Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner:
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Georg Rahm – HimaZirb
Vertreten durch Georg Rahm
Adresse: Talstr. 33a, 84061 Ergoldsbach
Tel: 0176 – 57769737
Fax: 08771 – 409720
E-Mail-Adresse: himazirb@zirbendufter-himazirb.de
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus wird gemäß § 19 UStG die MwSt. in der Rechnung nicht ausgewiesen.
Geltungsbereich:
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Vertragsschluss:
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Fax und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, dass der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
- Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation ( Anzahl)
- Einlegen des Angebots in den Warenkorb
- Akzeptieren der AGB und Betätigen des Buttons „bestellen“
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Betätigen des Buttons „jetzt Kaufen“
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Der Kunde kann im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses die Bestellung so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren bis er den, den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/EMail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
- Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail – Fax
- Bestellbestätigung per E Mail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Plus“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Widerrufsrecht:
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
Vertragsdauer:
Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 1 Lieferung. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Preise der bestellten Waren zuzüglich evtl. Versandkosten. Evtl. anfallende Zoll- und andere Kosten trägt der Käufer.
Vertragsgestaltung:
Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert.
Der Kunde kann auf den Vertragstext über die Internetseite www.zirbendufter-himazirb.de/agb zugreifen.
Eigentumsvorbehalt:
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen
Vorbehalte:
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen. Sämtliche schon erfolgten Zahlungen werden dann kostenfrei zurück erstattet.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten:
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
Es erfolgt keine Erhebung und keine Ausweisung der MwSt.
Neben den Endpreisen fallen je nach Versandort weitere Kosten an.
Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, ebenso wenn bei einer Bezahlmethode (zB. PayPal) Kosten für den Verkäufer angefallen sind.
Produkte dieser Webseite werden nur nach Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, Niederlande, Spanien, Belgien, Dänemark, Luxenburg, Monaco, Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn versendet.
Der Versand innerhalb Deutschland ist versandkostenfrei **
** Zuschlag nur dt. Inseln 17,00 €
Versandkosten andere Länder je nach Versandklasse.
Diese sind im jeweiligen Artikel einsehbar.
Versandklassenübersicht
Versandkosten andere Länder | Versandklasse 1 | 7,50 € |
Versandklasse 2 | 10,90 € | |
Versandklasse 3 | 15,90 € | |
Versandklasse 4 | 17,50 € | |
Versandklasse 5 | 22,90 € | |
Versandklasse 6 | 31,90 € | |
Transportschäden:
Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben
Zahlungsbedingungen:
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
– Zahlungsdienstleister (PayPal Plus)
– Vorabüberweisung / Banküberweisung
– Barzahlung bei Abholung
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
PayPal Plus:
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full) weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
Bei der Bezahlung über PayPal mittels Kreditkarte oder Lastschrift benötigen Sie kein PayPal Konto. (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full).
Vorabüberweisung:
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Bestellbestätigung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail versendet wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.
Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb drei Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Barzahlung bei Abholung:
Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters nach Absprache in bar gezahlt werden.
Lieferbedingungen:
Die Waren „HimaZirb“, „HimaZirb-mini“, „SunnyZirb“ und „TimeyZirb“ werden umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang produziert, sofern sie nicht als „Lagerbestand“ angezeigt werden. Der Versand erfolgt so durchschnittlich spätestens nach 10 Werktagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 15 Tag nach Bestelleingang.
Die Regellieferzeit beträgt max. drei Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Lagerware der „HimaZirb-Reihe“ und alle anderen Artikel des Onlineshops werden umgehend, spätestens aber nach zwei Tagen versendet.
Der Anbieter ist Produzent und Lieferant zugleich. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung:
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist
Haftungsausschluss:
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt.
Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot:
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht:
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Landshut.
Salvatorische Klausel:
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
AGB mitunter erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG